ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

§1 GELTUNG
Diese AGB sind Grundlage für alle Verträge der Porsche Lifestyle GmbH & Co. KG, Grönerstraße 5, D-71636 Ludwigsburg (im folgenden Porsche Design Online Shop), die mit Verbrauchern über den Online-Vertriebskanal des Porsche Design Online Shop geschlossen werden. Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, selbst wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird.

§2 LIEFERGEBIETE/KUNDENADRESSE
Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen:

Der Porsche Design Online Shop liefert nur an Kunden, deren Liefer- und Rechnungsadresse in einem der nachfolgenden Länder liegen: Deutschland, Österreich, Großbritannien, Frankreich, Spanien (außer den Kanaren), Italien, Dänemark, Estland, Finnland, Luxemburg, Schweden, Belgien, Bulgarien, Rumänien, Irland, Lettland, Litauen, Niederlande, Norwegen, Polen, Portugal, Schweiz, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Griechenland.

Zusätzlich liefert der Porsche Design Online Shop an Kunden, deren Liefer- und Rechnungsadresse in der Schweiz oder Norwegen liegt. Die anfallenden Zollgebühren werden durch den Porsche Design Online Shop übernommen.

Eine Lieferung außerhalb der benannten Länder erfolgt nicht.

§3 ZUSTANDEKOMMEN DES KAUFVERTRAGES
Der Vertragsschluss kann nur in Deutsch oder Englisch erfolgen. Die Darbietungen von Produkten auf den Webseiten des Porsche Design Online Shop stellen noch keine verbindlichen Angebote zum Vertragsschluss dar, sondern laden den Kunden lediglich dazu ein, verbindlich zu erklären, ob und welches Produkt er bestellen möchte. Erst die Bestellung des Kunden ist ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellten Waren. Der Vertrag kommt zu Stande, wenn der Porsche Design Online Shop das Angebot annimmt. Insbesondere ist der Porsche Design Online Shop berechtigt, zunächst die Lieferbarkeit der Ware zu prüfen. Die Annahme durch den Porsche Design Online Shop kann ausdrücklich erfolgen durch Erklärung in Textform, beispielsweise durch Zusenden einer Vertragsannahme per E-Mail, oder dadurch, dass der Porsche Design Online Shop die Ware an den Versand übergibt beziehungsweise mit der Ausführung der Leistung beginnt. Bestätigt der Porsche Design Online Shop lediglich den Erhalt der Bestellung des Kunden, stellt dies noch keine Annahme der Bestellung dar. Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss vom Porsche Design Online Shop nicht für den Kunden zugänglich gespeichert, der Kunde erhält jedoch sämtliche Vertragsbestimmungen und diese AGB (per E-Mail oder als Brief) zugesandt. Ungeachtet des Widerrufsrechts nach Ziffer 3 kann der Kunde seine Bestellung für ein Produkt vor Zusendung der zugehörigen Versandbestätigung jederzeit kostenfrei stornieren.

§4 WIDERRUFSBELEHRUNG UND -FORMULAR
Soweit Sie Verbraucher sind, steht Ihnen in den gesetzlich bestimmten Fällen (§ 312g BGB) ein Widerrufsrecht zu, für das die folgende Belehrung gilt:

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, oder im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Porsche Lifestyle GmbH & Co. KG, Grönerstraße 5, D-71636 Ludwigsburg, Telefon +49 (0) 711/911 0, Telefax +49 (0) 711/911 12880, E-Mail: contact@porsche-design.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an

Arvato SE
Wareneingang [Porsche Lifestyle GmbH & Co. KG] 
Tor 46-52 
Gottlieb-Daimler-Str. 1 
33428 Harsewinkel 
Deutschland

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, sollten Sie von dem beiliegenden Retourenschein keinen Gebrauch machen.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Zur Ausübung des Widerrufsrechts können sie das nachfolgend verlinkte Muster-Widerrufsformular nutzen, was jedoch nicht vorgeschrieben ist:

Download Muster-Widerrufsformular (PDF)

§5 PREISE UND ZAHLUNG
Alle Preise sind in EUR einschließlich der gesetzlich geltenden Umsatzsteuer angegeben. Hinzu kommt die Versandkostenpauschale

Die Preise und alle Preisbestandteile wie Versandkosten, Zuschläge oder Abgaben (im Folgenden: Vergütung) werden für die jeweilige Bestellung dem Kunden auf den Webseiten des Porsche Design Online Shop vor Abgabe der Bestellung angezeigt. Die Möglichkeiten zur Bezahlung sind im Porsche Design Online Shop angegebenen. Bei Nichteinlösung, Rückruf oder Rückbelastung einer Kreditkartenanweisung, Überweisung oder Lastschrift sind dem Porsche Design Online Shop dadurch entstehende Gebühren der Geldinstitute vom Kunden zu erstatten.

Bei Rabatten und/oder ermäßigten bzw. kostenlosen Produkten (Geschenken), die bei Erreichung von Mindestbestellwerten gewährt werden, gilt im Falle von Retouren/ausgeübtem Widerruf Folgendes: (i) die gewährten Rabatte entfallen, wenn durch die Retoure eine Untschreitung des Mindestbestellwertes eintritt; (ii) ermäßigte oder kostenlose Produkte (Geschenke) müssen bei Unterschreitung des Mindestbestellwertes durch die Retoure entweder auch retourniert werden oder der Kunden behält das Geschenk und erwirbt es durch das Behalten käuflich zum regulären Preis bei Abschluss des Kaufvertrages.

§6 LIEFERUNG
Lieferungen werden vom Porsche Design Online Shop erst nach Erhalt der Vergütung oder Zug um Zug gegen Zahlung ausgeführt. Die Lieferzeit kann 2-3 Werktage in Anspruch nehmen (bei Sendungen innerhalb Deutschlands) bzw. ca. 5 Werktage (bei Sendungen außerhalb Deutschlands) ab Zahlungseingang, höchstens jedoch 30 Tage ab ordnungsgemäßer Veranlassung der Zahlung.

§7 GEWÄHRLEISTUNG / HAFTUNG
7.1. Der Porsche Design Online Shop haftet nach den gesetzlichen Gewährleitungsvorschriften sowie im Rahmen ggf. abgegebener Garantien. Für Schadens- oder Aufwendungsersatzansprüche gelten abweichend hiervon die Ziffern 7.2. – 7.3.

7.2. Der Porsche Design Online Shop haftet für einfache Fahrlässigkeit nur bei Verletzung von Kardinalpflichten. Kardinalpflichten sind wesentliche Vertragspflichten, bei deren Verletzung der Vertragszweck gefährdet ist und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Bei der einfach fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung des Porsche Design Online Shop begrenzt auf den Ersatz des typischen und bei Vertragsschluss für den Porsche Design Online Shop vorhersehbaren Schadens. Im Übrigen ist die Haftung des Porsche Design Online Shop für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

7.3. Die Regelungen der Ziffer 7.2 gelten nicht für Ansprüche

  • wegen der Verletzung des Lebens, Körpers und/oder der Gesundheit,
  • aufgrund arglistigen Verschweigens eines Mangels,
  • aufgrund des Fehlens einer Beschaffenheit, für die der Porsche Design Online Shop eine Garantie übernommen hat,
  • die auf vorsätzlichem und/oder grob fahrlässigem Verhalten des Porsche Design Online Shop, seiner gesetzlichen Vertreter, Arbeitnehmer und/oder Erfüllungsgehilfen beruhen, und/oder
  • nach dem Produkthaftungsgesetz.

Für diese Ausnahmen verbleibt es bei der gesetzlichen Regelung.

7.4. Bei Produkten mit Datenspeicher (z.B. Mobiltelefonen, Laptops) gilt ergänzend zu den Ziffern 7.2 und 7.3 Folgendes: Der Kunde ist für eine regelmäßige und vollständige Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich. Der Porsche Design Online Shop haftet für einen Schaden wegen des Verlusts von Daten daher maximal bis zur Höhe eines Schadens, der auch bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Sicherung der Daten zu deren Wiederherstellung entstanden wäre.

§8 EIGENTUMSVORBEHALT
Bis zur endgültigen Bezahlung der vollständigen Vergütung bleibt die Ware Eigentum des Porsche Design Online Shop. Erfolgt die Zahlung mittels Anweisung oder Beauftragung eines Kredit- oder Finanzdienstleistungsinstitutes, so gilt sie als endgültig erst mit vorbehaltloser, nicht mehr rückbelastbarer Gutschrift auf dem Konto vom Porsche Design Onlineshop.

§9 NUTZERKONTO
Nutzt der Kunde den Porsche Design Online Shop und registriert sich dieser dafür, hat der Kunde sein Konto und Passwort vertraulich zu behandeln. Sollte der Kunde Anlass zur Sorge haben, dass sein Konto durch Dritte missbraucht wird, hat dieser den Porsche Design Online Shop unverzüglich hiervon zu unterrichten.

§10 GELDWERTER VORTEIL
Hinweise zum geldwerten Vorteil für Mitarbeiter der Porsche-Konzerngesellschaften
Bitte beachten Sie, dass die angebotene Ware bzw. der hierin liegende geldwerte Vorteil grundsätzlich steuer- und beitragspflichtig ist. Als Bewertungsmaßstab gilt der Endverbraucher-Endpreis (inkl. USt) zum Zeitpunkt der Vorteilsgewährung, abzüglich 4 % Bewertungsabschlag.

Die im Verlauf genannten Rabatte unterliegen grundsätzlich der Lohnsteuer und den Sozialabgaben. Die Bemessungsgrundlage der individuellen Versteuerung ergibt sich aus den jeweils gültigen lohnsteuerlichen und sozialversicherungsrechtlichen Vorgaben. Steuern und Sozialabgaben auf gewährte Rabatte trägt grundsätzlich der Mitarbeiter als Rabattempfänger. Die Abwicklung der Versteuerung und Verbeitragung erfolgt über die Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG (MAE) und wird durch den Kaufvorgang ausgelöst.

10.1 Rabattgewährung an gesellschaftseigene Mitarbeiter
Bei der Gewährung von Mitarbeiterrabatten an gesellschaftseigene Mitarbeiter gilt der Rabattfreibetrag nach § 8 Abs. 3 S. 2 EStG bis zu einer Summe i.H.v. 1.080 EUR pro Jahr. Den Rabattfreibetrag überschreitende Beträge sind steuer- und sozialversicherungspflichtiges Entgelt, welches nach dem individuellen Steuer- bzw. Beitragssatz des Mitarbeiters zu seinen Lasten im Rahmen der Entgeltabrechnung abgerechnet wird. Alle anderen Rabatte und ähnliche Vergünstigungen des eigenen Arbeitgebers, bei denen die gesetzlichen Voraussetzungen des Rabattfreibetrags nach § 8 Abs. 3 S. 2 EStG nicht erfüllt sind, werden zu Lasten des Mitarbeiters als Rabattempfänger im Rahmen der Entgeltabrechnung versteuert. Soweit es rechtlich zulässig ist, erfolgt die Versteuerung nach § 37b EStG zzgl. Annexsteuern zu Lasten des Mitarbeiters als Rabattempfänger.

10.2 Rabattgewährung an Mitarbeiter anderer Porsche-Konzerngesellschaften
Rabatte, die eine Porsche-Konzerngesellschaft Mitarbeitern anderer Porsche-Konzerngesellschaften gewährt, fallen nicht in den Anwendungsbereich des Rabattfreibetrags. Gewährte Rabatte werden zu Lasten des Mitarbeiters als Rabattempfänger im Rahmen der Entgeltabrechnung versteuert. Soweit es rechtlich zulässig ist, erfolgt die Versteuerung nach § 37b EStG zzgl. Annexsteuern zu Lasten des Mitarbeiters als Rabattempfänger. Dies ist nur möglich, soweit gewährte Rabatte und sonstige Sachzuwendungen der rabattgewährenden Gesellschaft die Summe i.H.v. 10.000 EUR p.a. nicht überschreiten. Darüber hinaus gewährte Rabatte werden zu Lasten des Mitarbeiters nach dessen individuellem Steuer- bzw. Beitragssatz erfasst sowie versteuert und verbeitragt. Einzelrabatte von über 10.000 EUR werden grundsätzlich nach dem individuellen Steuer- bzw. Beitragssatz des Mitarbeiters als Rabattempfänger zu dessen Lasten versteuert und verbeitragt.

10.3 Rabattgewährung an Mitarbeiter ausländischer Konzerngesellschaften
Mitarbeiter ausländischer Porsche-Konzerngesellschaften erhalten grundsätzlich einen Mitarbeiterrabatt auf Produkte des Porsche Design Online Shops. Mitarbeiter ausländischer Konzerngesellschaften tragen die Eigenverantwortung zur korrekten Versteuerung der gewährten Mitarbeiterrabatte in ihrem Wohnsitzland bzw. dem Ort des gewöhnlichen Aufenthaltes. Eine Versteuerung des Rabatts durch die Porsche AG erfolgt nicht. Die Mitarbeiter erhalten dazu beim Kauf der Porsche Design-Produkte eine Bescheinigung der gewährten Rabatte sowie einen Hinweis auf die Eigenverantwortung zur Versteuerung auf dem Kassenbon. Der Rabattempfänger hat der Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG durch Unterschrift auf einem separaten Kassenbon zu bestätigen, dass er den gewährten Rabatt seinem Arbeitgeber für steuerliche Zwecke melden wird. Der rabattgewährende Fachbereich hat für die ordnungsgemäße Aufbewahrung des unterschriebenen Kassenbons Sorge zu tragen.

§11 AUFRECHNUNGS- UND ZURÜCKBEHALTUNGSRECHTE
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen berechtigt. Zur Ausübung von Zurückbehaltungsrechten ist der Kunde nur mit Forderungen aus demselben Rechtsverhältnis berechtigt.

§12 ANWENDBARES RECHT
Für alle Streitigkeiten, die aus oder aufgrund dieser Vertragsbeziehung entstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG). Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

Verbraucherinformation gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG):
Die Porsche Lifestyle GmbH & Co. KG ist nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Zur außergerichtlichen Streitbeilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten hat die Europäische Kommission eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) eingerichtet. Die OS-Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/.

- Ende der AGB –